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05.01.2018

Straßen­reinigungs­gebühren: neue Be­rechnungs­methode

Ab 2018 wird in Wolfenbüttel eine neue Berechnungs­methode für die Straßen­reinigungs­gebühren verwendet. Aufgrund geänderter gesetzlicher Vorschriften, insbesondere aber aufgrund der derzeitigen Rechtsprechung ist diese eine grundlegende Änderung erforderlich.

Der bisherige „Front­meter­maßstab“ wird 2018 durch den „Quadrat­wurzel­maßstab“ ersetzt. Erster Stadtrat und Kämmerer Knut Foraita: „Das bedeutet, dass nicht länger die Frontmeter­länge eines Hausgrundstücks ausschlag­gebend für die Höhe der Gebühr ist.“ Der neue Veranlagungs­maßstab sei nunmehr die Quadrat­wurzel der Grundstücks­größe, was für eine gerechtere Verteilung der Gebühren sorgen solle, so der Kämmerer. Wichtig: In der Gesamtsumme bleiben die Einnahmen der Straßen­reinigungs­gebühren gleich, eine versteckte Erhöhung der Gebühren gibt es somit nicht. Allerdings muss darauf hingewiesen werden, dass der eine oder andere Grund­stücks­besitzer künftig einen kleineren oder größeren Anteil an der Gesamtsumme zu zahlen hat.

Norbert Kraftschik, Leiter der Abteilung Steuern und Gebühren der Stadt, gibt einen Überblick über die weitere Vorgehens­weise: „Durch den zeitlichen Aufwand, den die Umstellung mit sich bringt, erhalten die Bürgerinnen und Bürger erst im Laufe des Jahres 2018 den neuen Bescheid für die Straßen­reinigung.“ Bis dahin gelte, auf Grund einer allgemeinen Verfügung zum Jahresanfang 2018, der Bescheid aus 2017 fort. Eventuelle Guthaben, die sich durch die neue Veranlagung ergeben, würden automatisch erstattet. In den anderen Fällen werden zusätzliche Nachforderungen erhoben. „Dass die Gebühren exakt gleich hoch bleiben, ist der unwahr­scheinlichste Fall“, so Kraftschik. Die Gebühren­pflichtigen erhalten in den nächsten Tagen ein Schreiben der Stadt mit detaillierten Informationen zur Umstellung der Straßen­reinigungs­veranlagung.

Weitere Informationen

70-01 Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Wolfenbüttel (Straßenreinigungssatzung) (PDF, 90 KB, 01.01.2018)

70-02 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Wolfenbüttel (Straßenreinigungsgebührensatzung) (PDF, 96 KB, 01.01.2018)

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