Arbeitskreis der Stadtkämmerer tagte in Wolfenbüttel
Am vergangenen Freitag (22. September 2023) tagte in Wolfenbüttel der Arbeitskreis der Stadtkämmerer des Niedersächsischen Städtetages.
© Stadt Wolfenbüttel
© Stadt Wolfenbüttel
Auf der Tagesordnung standen zahlreiche Themen, die sich mit der zunehmend prekär werdenden Haushaltslage der niedersächsischen Kommunen befassen. „Es geht nicht nur darum, dass nachlassende Konjunktur und Inflation die Kommunalhaushalte enorm belasten“, so der Vorsitzende des Arbeitskreises, Erster Stadtrat Knut Foraita. „Wir registrieren auch zunehmend Belastungen, die zusätzlich von Bund und Land verursacht werden, so die gesetzliche Verschlechterung der Gewerbesteuerbasis, die unzureichende Finanzierung von Ganztagsschulen und die desaströse Lage bei der Krankenhausfinanzierung.“ Die Vertreter der niedersächsischen Kommunen prognostizieren daher für die kommenden Haushaltsjahre nahezu flächendeckend und durchgängig Haushaltsdefizite, welche die dauerhafte Leistungserbringung der Kommunen zunehmend beeinträchtigen werde.