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Neuer Rat hat seine Arbeit aufgenommen

Zu seiner konstituierenden Sitzung traf sich der frisch gewählte Rat der Stadt Wolfenbüttel am vergangenen Mittwoch. Der Alterspräsidentin Elke Wesche oblag zunächst die Vereidigung des neuen Bürgermeisters Ivica Lukanic.

Ratssitzung im großen Saal der Lindenhalle:  in dem Saal ist für jedes Ratsmitglied je ein Tisch mit ausreichend Abstand zum Nachbartisch aufgestellt. Die ganze Halle ist mit Tischen bestückt, an denen die Ratsmitglieder sitzen. Im Hintergrund eine große Leinwand mit einer Präsentation. © Stadt Wolfenbüttel
Blick in die konstituierende Ratssitzung am 3. November 2021

„Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Niedersächsische Verfassung und die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe“, sprach dieser die Eidesformel.

Eine stehende Frau mit einem Redemanuskript in der Hand spricht mit einem Mann, der vor ihr steht. Im Vordergrund sitzt ein weiterer Mann, dessen Rückenansicht man sieht. © Stadt Wolfenbüttel
Konstituierende Ratssitzung: Die Alterspräsidentin Elke Wesche vereidigt den neuen Bürgermeisters Ivica Lukanic.

In einer kurzen Rede stimmte der Bürgermeister die Ratsmitglieder auf die bevorstehende Arbeit in der neuen Legislaturperiode ein. „Der Wahlkampf ist vorbei. Wir alle, die nun hier sitzen, haben uns angestrengt und durch einen intensiven und inhaltsstarken Wahlkampf einen wichtigen Beitrag zur Demokratie geleistet. Das drückt sich insbesondere in der hohen Wahlbeteiligung im Vergleich zu den vorangegangenen Wahlen aus. Die Wählerinnen und Wähler haben uns schließlich das Vertrauen ausgesprochen. Dafür bin ich dankbar. Ich danke ganz besonders meiner Frau und meiner Tochter, die mich im Wahlkampf unterstützt haben und wirklich alles gegeben haben.

Mit der Sitzung des scheidenden Rates haben insgesamt 24 Ratsmitglieder ihre Ratsarbeit beendet. Das ist aus kommunalpolitischer Sicht sicherlich ein Aderlass. Es bedeutet aber auch, dass sich 24 neue engagierte Ratsmitglieder gefunden haben, mit neuem Elan, neuen Ideen und neuen Arbeitsweisen für das Wohl Wolfenbüttels zu wirken. Der Weggang auf der einen Seite ist gleichzeitig eine Chance auf der anderen Seite. Viele Dinge wurden in drei Legislaturperioden von einem seit 2006 personell weitgehend unveränderten Rat auf den Weg gebracht, beschlossen und umgesetzt.

Unter anderem die Gymnasialstrategie, der Ganztagsbetrieb in den Schulen, die Sportentwicklung, die Einrichtung der Veränderbar, der Jugendplätze, die Sanierung des Theaters und ein fulminanter Ausbau der Betreuungssituation in den Kindertagesstätten. Die Liste könnte man jetzt endlos fortführen. Das erspare ich Ihnen. Aber es wurden auch viele Herausforderungen gemeinsam bewältigt. Die Wirtschaftskrise 2009, die Wolfenbüttel wirtschaftlich glücklicherweise unbeschadet überstanden hat. Die Hochwässer 2007 und zuletzt 2017. Die Unterbringung der Geflüchteten 2015 und die Integration waren große Herausforderungen, die mit überwältigendem ehrenamtlichem Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger, einer unglaublichen Entschlusskraft des Rates und einer zupackenden Verwaltung ohne Vorbild in der Region gemeistert wurden. Und zuletzt und noch aktuell die Corona-Pandemie.

Ich trage mich mit der festen Überzeugung, dass die Geschichte diese vergangenen Jahre besonders würdigen wird. Diese Leistungen verdienen unsere Anerkennung und sind mindestens der Maßstab für das was uns erwartet. Es sind große Fußtapfen, die der bisherige Rat hinterlassen hat. Die besten Lösungen wurden stets im konstruktiven Diskurs entwickelt, immer mit Anstand und Achtung vor der anderen Meinung, sach- und zielorientiert. Auch wenn wir uns Veränderungen wünschen. Mindestens in der Tradition der guten Zusammenarbeit wünsche ich Ihnen eine erfolgreiche konstituierende Sitzung und uns gemeinsam eine Legislaturperiode mit guten Entscheidungen, Ideen und erfolgreichen Projekten für unsere Stadt. Lassen Sie uns gemeinsam die auf uns wartenden Herausforderungen angehen.“

Zum Ratsvorsitzenden wurde Jan Schröder (SPD) gewählt. Als Stellvertreter fungieren Holger Helwig (CDU) und Stephan Brix (B90/Die Grünen).

Auf Antrag der Fraktion B90/Die Grünen wurde die Anzahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister auf drei erhöht. Gewählt wurden Elke Wesche (SPD), Holger Bormann (CDU) und Ghalia El Boustami (B90/Die Grünen).

Die Ausschussvorsitzenden

  • Wirtschaft und Finanzen: Dennis Berger (SPD), Stellvertreter Detlev Quidde (CDU).
  • Bau, Stadtentwicklung und Umwelt: Gerhard Kanter (CDU), Stellvertreter Torsten Ohms (SPD).
  • Kultur, Tourismus und Städtepartnerschaften: Ulrike Krause (B90/Die Grünen), Stellvertreter Rudolf Ordon (Gruppe BUW/FDP).
  • Sport und Freizeit: Vincent Schwarz (Gruppe BUW/FDP), Stellvertreter Leo Pröttel (B90/Die Grünen).
  • Schulwesen: Birgit Oppermann (CDU), Stellvertreterin Dr. Anne-Christine Baller.
  • Jugend und Soziales: Elke Wesche, Stellvertreterin Kerstin Glier.
  • Betriebsausschuss ABW: Musa Irilci, Stellvertreter Michael Wolff.

Kontakt

Stadtverwaltung Wolfenbüttel