Benutzungsgebühren: Kalkulationen und Abrechnungen
Leistungsbeschreibung
Die Stadt Wolfenbüttel bzw. ihre Eigenbetriebe erstellt die Gebührenkalkulationen und Abrechnungen für folgende Benutzungsgebühren:
- Abwassergebühr
- Straßenreinigungsgebühr
- Marktstandsgebühr
- Benutzungsgebühren Bestattungswesen.
Diese Benutzungsgebühren werden anschließend vom Rat der Stadt Wolfenbüttel beschlossen.
Gebührensatzungen
Aus den folgenden Gebührensatzungen können die entsprechenden Gebührensätze entnommen werden:
- 66-02.1.1 Satzung zur Festsetzung der Gebührensätze für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Stadt Wolfenbüttel
- 66-02.2 Abwasserbeseitigungsabgabensatzung
- 70-02 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Wolfenbüttel (Straßenreinigungsgebührensatzung)
- 72-04 Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren in der Stadt Wolfenbüttel (Marktstandsgebührensatzung)
- 67-02 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in der Stadt Wolfenbüttel
Rechtliche Grundlagen
Maßgeblich sind hier die Vorschriften
- Niedersächsischen Kommunalverfasungsgesetzes (NKomVG)
- Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG)
- 66-02.1 Satzung über die Erhebung der Abgabe für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Stadt Wolfenbüttel
- 70-02 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Wolfenbüttel (Straßenreinigungsgebührensatzung)
- 67-01 Friedhofssatzung für die Stadt Wolfenbüttel
- sowie die unter "Gebührensatzungen" aufgeführten Satzungen.